Nazis keine Ruhe lassen! Für einen konsequenten Antifaschismus

Am 12. November 2022 will die als Partei getarnte Neonazi-Kameradschaft „Der III. Weg“ wieder in Wunsiedel aufmarschieren. Das sogenannte „Heldengedenken“ ist neben dem 1. Mai eines der zentralen Events deutscher Neonazis. Während sie ihre menschenverachtende Gesinnung, ihren Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus verbreiten, tut der deutsche Staat alles dafür, dass sie dabei ungestört bleiben. Wir lassen uns nicht einschüchtern, nicht von Nazis und auch nicht von aggressiven Cops. Kommt mit uns am 12. November nach Wunsiedel. Wir lassen den Nazis keine Ruhe, nicht in Wunsiedel und auch nirgendwo sonst – Für einen konsequenten Antifaschismus!

Die Nazis

Naziaufmärsche in Wunsiedel haben eine lange Tradition. Bereits in den 90er und 2000er Jahren kamen teils mehrere tausend FaschistInnen in die oberfänkische Provinz, um dem dort beerdigten Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu gedenken. Heute finden sich zum jährlichen „Heldengedenken“ in Wunsiedel zwar deutlich weniger Teilnehmende ein, für die Szene gehört der Aufmarsch trotzdem zu den wichtigsten Tagen des Jahres. Er dient als Treffen wichtiger Kader zur Demonstration von Macht und Stärke nach Außen und besonders auch, um ein Gefühl des Zusammenhalts innerhalb der Szene zu schaffen. Das zeigt nicht zuletzt auch die Inszenierung des Aufmarsches: In Reih und Glied marschierende Neonazis im Fackelschein, untermalt mit Musik von Wagner. Auf den Zwischenkundgebungen schwören Kader wie Matthias Fischer oder Klaus Armstroff ihre AnhängerInnen in vor Pathos triefenden Reden auf den „Kampf für die nationale Sache“ ein. 2021 war es den Nazis dann zum ersten Mal seit Jahren erlaubt am Abend noch eine Kundgebung am Kriegerdenkmal in Wunsiedel abzuhalten und den gefallenen Soldaten der Wehrmacht zu gedenken. Ein Triumph, der ihnen ohne Not vom Ordnungsamt und der Polizei zugestanden wurde. Das Zelebrieren von Märtyrertum, das Verherrlichen nationalsozialistischer Taten und TäterInnen, die martialische Ästhetik und das gegenseitige Bestärken dient der gesamten Szene zur Selbstermächtigung. Es ist bekannt, dass nicht nur das NSU Kerntrio in der Vergangenheit TeilnehmerInnen waren sondern etliche NSU UnterstützerInnen damals und heute Teil der Aufmärsche waren und sind. Solche Veranstaltungen legen die Grundsteine für zukünftige Neonazi-Gewalt und rechten Terror.

… und ihre Freund*innen

Jedes Jahr mobilisiert der deutsche Staat Unmengen an Personal und Mitteln, um diese Inszenierung der Neonazis zu schützen. Mehrere Hundertschaften und Hubschrauber wurden eingesetzt, um die antifaschistische Demonstration teils in 3er-Reihen im Spalier zu begleiten. Jedes Jahr wird aufs Neue ein Drohszenario geschaffen, das uns Antifaschist*innen einschüchtern und uns von unserem Protest abhalten soll. Bereits im Vorfeld in Form von absurden Auflagen, wie der Festlegung der Maximalhöhe von Transparenten auf einen Meter, ebenso wie vor Ort ließen die Cops keinen Zweifel daran, wo ihre Feind*innen stehen. Die Maximalhöhe von Transparenten nutzen die Polizist*innen immer wieder als Vorwand die Demonstration zu stoppen oder anzugreifen. Um die letzten Jahre noch einmal zu toppen, wurde es den Neonazis erlaubt, in 6er Gruppen von ihrer Route zur Kundgebung am Kriegerdenkmal quer durch die Stadt zu gehen, während Antifaschist*innen die Demonstration nur einzeln verlassen durften. Die Folge waren eingeschüchterte Anwohner*innen, die sich aus Angst vor Übergriffen nicht mehr trauten durch die Stadt zu gehen.
Über Jahre hinweg hat sich in Wunsiedel der Konsens etabliert, dass Nazis im Norden der Stadt laufen dürfen, während die Zivilgesellschaft in der Stadtmitte ein Demokratiefest abhält, um diese aus dem Zentrum und den Todesmarschrouten fernzuhalten. Ohne dass es dafür irgendeinen Grund gab, entschied das Ordnungsamt im letzten Jahr, diesen langjährigen Konsens zu brechen und die Nazis quer durch die Stadt zum Kriegerdenkmal zu lassen.
All das überrascht uns nicht. Wir wissen, dass der Staat die FaschistInnen im Zweifel schützt und Antifaschist*innen mit Repression überzieht. Wir wissen, dass wir uns im Kampf gegen Nazis auf den Staat nicht verlassen können.

Unsere Antwort: Nicht lange fackeln – Antifa in die Offensive!

Es liegt also auch in diesem Jahr an uns, den Nazis ihre Selbstermächtigung zu nehmen. Dabei werden wir uns weder von ihnen noch von ihren staatlichen Freund*innen einschüchtern lassen. Wir bleiben solidarisch miteinander und handeln gemeinsam und entschlossen. Wir geben keine Ruhe und werden auch weiter alles daransetzen, Nazis und Rassist*innen Einhalt zu gebieten. In Wunsiedel und überall.

Kommt mit uns am 12. November nach Wunsiedel – Gegen das Nazigedenken und die gesellschaftlichen Zustände, die es ermöglichen – Für einen konsequenten Antifaschismus!