Crash Boom Bang – Gegen den Parteitag der AfD

Seit mehreren Jahren finden in Greding (Lkr Roth) die Landesparteitage der bayerischen AfD statt. Weitgehend unbehelligt von gesellschaftlichem Widerstand hat die Partei dort einen Ort gefunden, an dem sie in Ruhe über programmatische Eckpunkte diskutieren kann, Ämter innerhalb der Partei besetzt oder sich auf anstehende Wahlen vorbereitet. Kurz: Greding ist der Ort geworden, an dem die bayerische AfD ihre zentralen Entscheidungen trifft und damit die organisatorischen Voraussetzungen schafft, um weiter an gesellschaftlichem Einfluss zu gewinnen.

Dabei hat Greding mehrere Vorteile für die extrem rechte Partei: Die zentrale Lage und damit verbundene kurze Anreisezeiten aus allen Ecken Bayerns, das “Hippodrom” als Veranstaltungsort, dessen Besitzer sich nicht an den radikalen Mieter*innen zu stören scheint und dass sie dort ihre Parteitage weitestgehend ungestört durchführen kann.

Zwar verfügt die AfD vor Ort kaum über lokale Verankerung wie etwa einen Ortsverein und aus der Gredinger Zivilgesellschaft werden regelmäßig Protestaktionen organisiert, allerdings blieb der lokale Protest sich bisher meist selbst überlassen und die Akteur*innen vor Ort auf sich alleine gestellt. Damit ist in Greding zu beobachten, was sich gerade vielerorts in der BRD vollzieht: Trotz Protest aus der örtlichen Zivilgesellschaft können extrem rechte Akteur*innen gerade in ländlichen Regionen vollkommen angstfrei und ungestört agieren.

Wie offen Mitglieder der AfD dabei ihre extrem rechte Ideologie ausleben, konnte während des letzten Parteitages im Januar 2024 beobachtet werden: Im Nachgang der Veranstaltung besuchten Teilnehmer des Landesparteitages eine lokale Disko. Dutzende grölten dabei auf das Lied „L’amour toujours” von Gigi D’Agostino rassistische Parolen. Unter den Grölenden befanden sich Führungspersonal der Jugendorganisation JA, Mitglieder des Bayerischen Landtags und Aktivst*innen der extrem rechten Organisation „Identitäre Bewegung“. An diesem Beispiel wird deutlich: Neben der organisatorischen Arbeit, die auf einem Landesparteitag geleistet wird, hat diese Veranstaltung als zentrales Bayerisches Parteievent auch eine soziale Funktion. Extrem rechte Kader, z.B. aus der IB oder Burschenschaften können Kontakte mit politischem Führungspersonal knüpfen und Seilschaften vorbereiten.

In kurz: Die AfD hat sich inzwischen erfolgreich bequem in Greding einen Rückzugsort geschaffen. Parteitage werden erfolgreich und routiniert abgehalten. Sie muss aktuell keine übermäßigen Ressourcen in Vorbereitung und Durchführung der Events investieren und fühlt sich inzwischen so wohl, dass auch kritische Veranstaltungen wie ein geplantes Strategietreffen der Junge Alternative bei dem rassistische Säuberungsphantasien diskutiert werden sollten, in Greding geplant war.

Dies wird auch so bleiben, wenn zivilgesellschaftliche Proteste vor Ort alleine gelassen werden.Erfolgreiche antifaschistische Arbeit bestand aber seit jeher darin, sich nicht nur selbst darin zu vergewissern auf der richtigen Seite zu stehen, sondern der extremen Rechten ihre Räume und gerade ihre Rückzugsräume zu nehmen. Viel zu lange haben auch wir dabei zugesehen, wie sich die AfD in Greding diesen Rückzugsraum geschaffen hat.

Wir halten die AfD für das organisatorische Rückrat des bundesweiten Rechtsrucks. Die Partei leugnet den Klimawandel, bekämpft geschlechtliche und sexuelle Gleichstellung, möchte eine ethnisch homogene Gesellschaft schaffen und ist die Stichwortgeberin und z.T Financierin für Rechtsterrorismus.

Kommt deswegen am 23.11. mit uns nach Greding um dort unseren Protest auf die Straßen zu tragen und dafür zu sorgen, dass die Partei nicht weiter ihr rassistische Programm vorbereiten kann.